EnBW erwägt Klage gegen Brennelementesteuer

ddp | 28.06.2010

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Berlin/Karlsruhe - Der Vorstandsvorsitzende des drittgrößten deutschen Energiekonzerns EnBW, Hans-Peter Villis, erwägt auch nach dem Energiegipfel mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), gegen die geplante Brennelementesteuer für Atomstromerzeuger zu klagen. "Kommt einseitig eine Brennelementesteuer, prüfen wir eine Klage." Dies sagte Villis der "Welt am Sonntag" laut einer Vorabmeldung.

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Villis wies darauf hin, dass eine Brennelementesteuer den Gewinn der EnBW um rund 40 Prozent verringern könnte. Nur wenn die Bundesregierung den von der rot-grünen Koalition beschlossenen Atomausstieg rückgängig mache und die Laufzeiten deutscher Atomkraftwerke verlängere, sei die Branche kompromissbereit. "Generell sehen wir ein klares Junktim: Abgabe gegen Laufzeitverlängerung", sagte Villis.

Eine Laufzeitverlängerung hält Villis schon deswegen für erforderlich, um den von der Bundesregierung geplanten Ausbau erneuerbarer Energien zu finanzieren. Villis gab sich optimistisch, die geforderte Laufzeitverlängerung für die Atomkraftwerke auch dann durchzusetzen, wenn der Bundesrat zustimmen dieser muss.