Einnahmen aus Bankenabgabe fallen magerer als erwartet aus

Insgesamt flossen im vergangenen Jahr 590 Millionen Euro in einen Restrukturierungsfonds, der von der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA) betreut wird, wie die FMSA am Montag in Frankfurt mitteilte. Die Griechenlandumschuldung habe die Bemessungsgrundlage der Abgabe belastet. Die Institute hatten teilweise Milliarden abschreiben müssen. Bei der Erhebung der Anfang 2011 eingeführten Abgabe wird die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Bank berücksichtigt.

Nach Schätzungen der Bundesregierung aus dem Jahr 2010 sollte sich die Bankenabgabe auf jährlich rund 1,3 Milliarden Euro belaufen. Damit zog die schwarz-gelbe Regierung Konsequenzen aus der Finanzkrise, in der Banken mit Steuermitteln in dreistelliger Milliardenhöhe gerettet worden waren.

"Auch wenn die Einnahmen bedingt durch die aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hinter den Erwartungen zurückgeblieben sind, ist das Instrument ein Wert an sich", erklärte der Sprecher des FMSA-Leitungsausschusses, Christopher Pleister. Erstmals müssten die Banken füreinander einstehen.

Die FMSA schloss das vergangene Jahr nach eigenen Angaben mit einem leichten Verlust ab. Mittel aus dem Bundeshaushalt musste sie dennoch nicht in Anspruch nehmen. Der Fehlbetrag sei durch einen Gewinnvortrag aus den Vorjahren gedeckt.