Deutschland und EU: Einigung bei Internet per Funk
Brüssel - Bei schnellen Internetzugängen per Funk soll es in Deutschland mehr Wettbewerb zugunsten der Verbraucher geben. Das sagte Bundesnetzagentur-Chef, Matthias Kurth, am Montag der EU-Kommission in Brüssel zu. Die Kommission fürchtete bei der Nutzung alter Fernsehfrequenzen für die Datenübertragung eine dominante Stellung der großen Anbieter wie der Deutschen Telekom oder Vodafone und dadurch höhere Breitband-Preise.
Die Fernsehfrequenzen sind durch die Umstellung des Antennenfernsehens auf die digitale DVB-T-Technik freigeworden. Die sogenannte Digitale Dividende soll nun für den flächendeckenden Ausbau der Breitband-Versorgung genutzt werden. Durch ihre Versteigerung im Frühjahr hofft der Staat auf hohe Einnahmen.
Nach der nun erzielten Einigung mit der EU-Kommission will die Bundesnetzagentur drei Monate nach der Frequenz-Versteigerung die Wettbewerbsbedingungen auf dem Mobilfunkmarkt untersuchen. Bei Verstößen werde seine Behörde einschreiten, sagte Kurth. Medienkommissarin Viviane Reding begrüßte die Zusage. Sie äußerte die Hoffnung, dass auch "weiße Flecken" auf der Landkarte bald von Breitband-Anschlüssen profitieren könnten.
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