Deutsche Bank: Gasprom hat Kreditgeschäft noch nicht abgesagt

dpa | 09.04.2006

Berlin (dpa) - Der russische Konzern Gasprom ist aus dem Kreditgeschäft mit Deutscher Bank und staatseigener KfW Bankengruppe noch nicht ausgestiegen. Entgegen anders lautender Darstellungen habe Gasprom das Geschäft bis Freitagabend bei keiner der beiden Kreditinstitute abgesagt, berichtete das Hamburger Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Der halbstaatliche russische Konzern wolle nach den Aufregungen um den Aufsichtsratsvorsitz von Ex-Kanzler Gerhard Schröder (SPD) etwas Ruhe in die Angelegenheit bringen, bevor das Geschäft eventuell weiter betrieben werde.

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Indessen widersprach Deutsche-Bank-Vorstandsmitglied Tessen von Heydebreck der Darstellung von Wirtschaftsstaatssekretär Bernd Pfaffenbach, die beiden Banken hätten die Bundesregierung im Oktober zur Eile gedrängt, schnell eine Bürgschaft für den Milliardenkredit zum Bau einer Pipeline zu beschließen. "Aus unserer Sicht hätte die Angelegenheit auch noch warten können."

Die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Anja Hajduk, sagte der dpa am Sonntag: "Die sich teilweise widersprechenden Äußerungen der Beteiligten zeigen, dass noch ungeklärte Fragen im Raum stehen." Es sei inakzeptabel, "dass die Äußerungen der Regierung im Haushaltsausschuss im offenen Widerspruch zu denen der beteiligten Banken stehen. Deswegen werden wir auf weitere parlamentarische Aufklärung dringen." In einem ersten Schritt verlangten die Grünen Aufklärung der Regierung "gegenüber den verantwortlichen Haushältern in einem Berichterstattergespräch - am besten noch vor Ostern", sagte Hajduk.

Die Deutsche Bank hatte gemeinsam mit der KfW Gasprom einen Kredit von einer Milliarde Euro zunächst für einen Zubringer der Ostsee- Pipeline angeboten. Gasprom hatte am vergangenen Montag in Moskau seinen Verzicht auf diese Finanzspritze signalisiert. Die rot-grüne Bundesregierung hatte Ende Oktober kurz vor dem Amtsende des damaligen Kanzlers Schröder noch eine Bürgschaft von 900 Millionen Euro plus Zinsen für diesen Kredit bewilligt. Schröder - inzwischen für Gasprom tätig - hatte erklärt, an der Entscheidung nicht beteiligt gewesen zu sein.