Bundesländer profitieren von Frequenzauktion

dpa | 20.07.2015
Bild: Glasfaser ©Christian Jung/fotolia.com

Berlin - Vor einem Monat ersteigerten Mobilfunkunternehmen für 5,1 Milliarden Euro neue Mobilfunkfrequenzen für den Ausbau des schnellen mobilen Internets. Nun geht ein Teil der Summe an die Bundesländer für den Breitbandausbau. Alexander Dobrindt (CSU), Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, gab den zuständigen Mitarbeitern in den Bundesländern bekannt, wie viel Geld sie erwarten können.


Die Auktionserlöse von insgesamt 5,1 Milliarden gehen zum großen Teil an den Bund. Der muss sich aber einen Betrag von 1,33 Milliarden Euro mit den Ländern teilen. Diese Summe stammt unter anderem aus den Erlösen für bestimmten Frequenzen, die als digitale Dividende II bezeichnet werden. Investiert werden soll die Summe vor allem in den Breitbandausbau, etwa für Glasfasernetze.

Von den Geldern werden noch die Umstellungskosten abgezogen, mit denen beispielsweise die Betreiber von drahtlosen Mikrofonanlagen in Theatern entschädigt werden, die nach der Frequenzumstellung ihre Ausrüstung neu beschaffen müssen. Danach bleiben für alle Bundesländer zusammen gut 626 Millionen Euro.

Die größte Summe mit 132,8 Millionen Euro (21,2 Prozent) fließt in das bevölkerungsreichste Bundesland Nordrhein-Westfalen. Danach folgen die wirtschaftsstarken Flächenländer Bayern mit 97,2 Millionen Euro (15,5 Prozent) und Baden-Württemberg (80,5 Mio. Euro, 12,9 Prozent). Berlin erhält 5 Prozent der Fördersumme (31,6 Mio. Euro).

Mit der kleinsten Summe muss sich Bremen zufriedenen geben. Die Verteilung richtet sich nach dem Königsteiner Schlüssel, der sich zu zwei Dritteln aus dem Steueraufkommen und zu einem Drittel aus der Bevölkerungszahl errechnet.

Im Königsteiner Schlüssel wird festgelegt, wie in der Bundesrepublik die einzelnen Länder an gemeinsamen Finanzierungen beteiligt werden. Er wird auch dazu verwendet, Asylbewerber auf die Bundesländer zu verteilen.

Der Bund wird seinen Anteil zusammen mit weiteren 1,4 Milliarden Euro aus dem Haushalt des Wirtschaftsministeriums in ein Förderprogramm investieren. Damit soll der Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten gefördert werden, in denen sich diese Investition wirtschaftlich allein nicht lohnt. Das Programm wird derzeit im Ministerium erarbeitet, sagte ein Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. «Es startet noch in diesem Jahr», sagte er.


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