Bundesgerichtshof kippt Apple-Patent für Smartphones
Stand: 26.08.2015
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: AFP
Karlsruhe - Das Patent von Apple zur Entsperrung von Touchscreens ist vom Bundesgerichtshof (BGH) für nichtig erklärt worden. Apple habe lediglich bestehende Problemlösungen in naheliegender Weise weiterentwickelt, befanden die Karlsruher Richter in ihrem am Dienstag verkündeten Urteil. (Az: X ZR 110/13)
Bei Smartphones und anderen tragbaren Geräten mit berührungsempfindlichen Bildschirm, einem Touchscreen, besteht das Problem, dass zufällige Bildschirmberührungen ungewollte Funktionen auslösen können. Es ist daher üblich, dass diese Geräte gesperrt werden können, ehe der Nutzer sie beispielsweise in die Hosentasche steckt. Durch bestimmte Berührungen, etwa eine Wischbewegung oder die Berührung bestimmter Punkte in fester Reihenfolge, können die Geräte wieder entsperrt werden.
Um dies zu vereinfachen, hatte Apple die Idee, die zum Entsperren notwendige Bewegung dem Nutzer graphisch auf dem Bildschirm anzuzeigen. Apple hatte hierauf ein europaweites Patent eintragen lassen.
Auf die Klage des Wettbewerbers Motorola hat der BGH dieses Patent nun für Deutschland für nichtig erklärt. Der schwedische Hersteller Neonode habe das Verfahren bereits vorher für sein Smartphone N1 genutzt gehabt. Neu bei Apple sei lediglich die graphische Anzeige der notwendigen Bewegung. Dies sei jedoch nur eine naheliegende Weiterentwicklung, die nicht patentfähig sei, urteilte der BGH.
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Zunächst sollte man versuchen, sich selbst anzurufen, um sicherzustellen, dass das Gerät nicht nur verlegt wurde. Vielleicht ist das Handy auch in den Händen eines ehrlichen Finders. Taucht das Handy nicht auf, sollte umgehend der Mobilfunkanbieter informiert und die SIM-Karte gesperrt werden. Dazu benötigt man die Handynummer und die Kundennummer beim Mobilfunkanbieter. Die Sperrung sollte man sich möglichst schriftlich bestätigen lassen. Innerhalb Deutschlands wird von den Mobilfunkanbietern meistens sehr schnell eine neue SIM-Karte zur Verfügung gestellt. Die Kosten für die neue Karte und eventuell ein neues Handy unterscheiden sich je nach Anbieter.
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In diesem Fall wird die Rufnummer frei und erneut vergeben.
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Bei der Smartphone-Nutzung im Ausland sollten Verbraucher zwischen EU-Ausland und allen weiteren Reiseländern unterscheiden. Denn innerhalb der EU fallen beim Telefonieren, SMS-en und mobilen Surfen seit Sommer 2017 keine zusätzlichen Gebühren an: Verbraucher können ihren Handytarif auf Reisen „mitnehmen“ und genauso nutzen wie zu Hause. Der Verbrauch wird nach dem Tarif berechnet, der als Basistarif in Deutschland gilt.
Verbraucher müssen im Ausland in der Regel nicht selbst aktiv werden: Sie können direkt lossurfen oder telefonieren. Das Smartphone bzw. der Anbieter stellt automatisch auf „Roaming zu Inlandspreisen“ um.
Außerhalb der EU gilt diese Regelung nicht. Fürs sogenannte Roaming werden bei der Handynutzung Zusatzkosten fällig. Die können sehr hoch ausfallen – insbesondere bei der mobilen Datennutzung. Auf Fernreisen fallen so für nur 1 Megabyte (zum Beispiel beim Versand eines Smartphone-Fotos) schnell bis zu 20 Euro an. Wer sein Smartphone unterwegs im Nicht-EU-Ausland nutzen möchte, sollte sich daher bei seinem Mobilfunkanbieter über eine passende Option informieren.
Nähere Informationen finden Sie in unserem Ratgeber Roaming-Gebühren.
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Long Term Evolution (kurz LTE) ist der Mobilfunkstandard der vierten Generation (4G). Mit LTE surfen Verbraucher deutlich schneller im mobilen Internet als mit dem älteren Mobilfunkstandard 3G. LTE verspricht Downloadraten von bis zu 500 Mbit/s. Die tatsächliche Geschwindigkeit ist je nach Auslastung der Funkzelle und der gebuchten Tarifleistung oft niedriger.
Wichtig zu wissen: Über 50 Prozent der Mobilfunkkunden haben noch keinen LTE-Vertrag. Doch Handytarife mit LTE werden zum Must Have. Bis 2020 wird das UMTS-Netz in immer mehr Regionen zurückgebaut. 3G soll dem Ausbau von LTE und dem neuesten Netzstandard 5G Platz machen. Kunden ohne LTE-Vertrag fallen durch den Rückbau automatisch ins alte 2G-Netz zurück – das reicht gerade einmal aus, um SMS zu versenden und zu telefonieren.
Gerade preisbewusste Mobilfunkkunden sind betroffen, denn etliche günstige Discountertarife haben keine LTE-Option. Leistungsstarke LTE-Tarife sind heute jedoch schon für unter 10 Euro im Monat zu haben. Im Verivox-Tarifrechner können Sie ganz einfach nach LTE-Tarifen filtern – setzen Sie einfach das Häkchen bei „Nur Tarife mit LTE anzeigen“. So erkennen Sie auf einen Blick, ob Ihr neuer Tarif zukunftsfähig ist.