Bundesfinanzminster: Ökosteuer-Rabatte bleiben erhalten
Düsseldorf - Nach Ansichten des Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sollen die Ökosteuer-Subventionen für besonders stromintensive Industrien unverändert erhalten bleiben. Für alle Branchen, die unter dem Härtefall-Paragrafen 9a des Ökosteuergesetzes zusammengefasst seien, werde es keine Veränderungen geben. Dies berichtet die "Rheinische Post".
Unter den Paragrafen 9a des Stromsteuergesetzes fallen unter anderen die Hersteller von Aluminium, Zink, Kupfer, die Zement-, Glas-, Keramik- und Textilindustrie sowie Teile der Metall- und Chemieindustrie.
Der Abbau von Ökosteuer-Rabatten für energieintensive Betriebe ist Teil des Sparpakets der Bundesregierung. Schäuble will dadurch im Jahr 2011 zunächst eine Milliarde Euro einsparen. Ab 2012 sollen jährlich 1,5 Milliarden Euro mehr eingenommen werden.
Weitere Nachrichten vom 22.07.2010
- E.ON plant Umfirmierung
- Ist Motorola Opfer von Industriesponage?
- Röttgen will keine deutliche Atom-Laufzeitverlängerung
- Nokia: Schwäche bei Smartphones führt zu Gewinneinbruch
- China will System für Emissionshandel einführen
- Wüstenstromprojekt Desertec geht schneller voran als gedacht
- Sicherheitslücke in Windows - Softwareupdate erscheint in Kürze
- Bitkom: Rekordausgaben für Internetwerbung
- Nord- und Ostsee gewinnen für Windkrafterzeuger an Bedeutung
- Google hat wegen Datensammelei Ärger mit 38 US-Bundesstaaten
- Wollen Siemens und Nokia aus NSN aussteigen?
- Vattenfall testet CO2-fressende Algen in Braunkohlekraftwerk
- Verbraucherzentrale: Finger weg von Internet-Tauschbörsen
- Was Navigationsgeräte dank Internetanbindung alles können
- Facebook hat eine halbe Milliarde Mitglieder
- Studie: Atommeiler verursachen keine Fehlbildungen bei Babys
- Bundesdatenschutzbeauftragter kritisiert Onlinebrief
- Datenschützer: Nicht alle Dienste bei einem Anbieter nutzen
- Sparsame Elektrogeräte - welches Ökolabel steht wofür?
- Unsicherer Wachstumsausblick in den USA: Ölpreise fallen weiter
