Bundesfinanzminster: Ökosteuer-Rabatte bleiben erhalten
Stand: 22.07.2010
Bildquelle: ©Adobe Stock / Text: ddp
Düsseldorf - Nach Ansichten des Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sollen die Ökosteuer-Subventionen für besonders stromintensive Industrien unverändert erhalten bleiben. Für alle Branchen, die unter dem Härtefall-Paragrafen 9a des Ökosteuergesetzes zusammengefasst seien, werde es keine Veränderungen geben. Dies berichtet die "Rheinische Post".
Unter den Paragrafen 9a des Stromsteuergesetzes fallen unter anderen die Hersteller von Aluminium, Zink, Kupfer, die Zement-, Glas-, Keramik- und Textilindustrie sowie Teile der Metall- und Chemieindustrie.
Der Abbau von Ökosteuer-Rabatten für energieintensive Betriebe ist Teil des Sparpakets der Bundesregierung. Schäuble will dadurch im Jahr 2011 zunächst eine Milliarde Euro einsparen. Ab 2012 sollen jährlich 1,5 Milliarden Euro mehr eingenommen werden.
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