Bund und Länder müssen sich auf Internet ohne Barrieren einigen

dpa

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Hamburg/London - Nach Ansicht des Internet-Experten Artur Ortega blockiert ein Streit von Bund, Ländern und Kommunen die Nutzung öffentlicher Web-Angebote von Behinderten. Zur Umsetzung einer neuen UN-Konvention über die Rechte von Behinderten durch eine barrierefreie Gestaltung von Websites sei der Bund bereit, jedoch zögerten einige Bundesländer und Kommunen, sagte Ortega in dem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur dpa anlässlich des Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung an diesem Dienstag. Der Informatiker, der selbst blind ist, arbeitet beim Internet-Konzern Yahoo! in London als Experte für das Thema ("Accessibility Evangelist") und als Software-Entwickler.

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"Ich gehe davon aus, dass die neue UN-Konvention diesen Kompetenzstreit durchbricht. Menschenrechte hören ja auch nicht auf Bundesebene auf", sagte Ortega.

Die UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen ist in Deutschland seit 26. März 2009 rechtsverbindlich. Die Vertragsstaaten haben sich unter anderem verpflichtet, Mindeststandards für die Zugänglichkeit öffentlicher Einrichtungen und Dienste zu erarbeiten und deren Einhaltung zu überwachen. Auch private Anbieter sollen verpflichtet werden, die Barrierefreiheit zu berücksichtigen. Darunter fällt auch der behindertengerechte Zugang zum Internet.

Menschen mit Behinderungen seien eine wichtige Benutzergruppe im Internet, sagte Ortega. "Sie nutzen das Web selbständig und überdurchschnittlich." Er verwies auf eine Umfrage der "Aktion Mensch", laut der Behinderte 6,5 Mal pro Woche das Internet nutzen, wogegen alle Bürger laut einer Erhebung von ARD und ZDF dies durchschnittlich nur 5,1 Mal tun. Auch ältere Web-Anwender, eine weitere überdurchschnittliche wachsende Internetnutzer-Gruppe, profitieren von den vier Grundprinzipien eines barrierenfreien Web, nämlich "Wahrnehmbarkeit, Bedienbarkeit, Verständlichkeit und Robustheit", sagte Ortega.

Am 5. Mai als europäischem Gleichstellungstag protestieren Behinderte in Europa seit 1992 mit Demonstrationen, Aktionen und Fachveranstaltungen gegen Diskriminierungen und Benachteiligungen. In diesem Jahr liegt der Schwerpunkt auf der Umsetzung der UN-Konvention, die im Dezember 2006 von den Vereinten Nationen verabschiedet wurde.