Brüssel nimmt Ostseepipeline ins Visier

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Brüssel (AFP) - Brüssel nimmt die deutsch-russische Ostseepipeline ins Visier. EU-Umweltkommissar Stavros Dimas kündigte am Dienstag bei einer Anhörung im Europaparlament sein Einschreiten an, sollten beim Bau der 1200 Kilometer langen Gasleitung Umweltauflagen nicht berücksichtigt werden. "Die Kommission wird nicht zögern sich einzuschalten, wenn es nötig ist", sagte Dimas. Mit der Pipeline soll ab 2010 russisches Erdgas direkt nach Deutschland fließen. Altkanzler Gerhard Schröder hatte als Aufsichtsratschef des Pipeline-Konsortiums Umweltschäden zuletzt ausgeschlossen.

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Dimas sagte weiter, die Genehmigung für den Bau des Milliarden-Projekts könne nur dann erteilt werden, wenn sich alle beteiligten Staaten an die europäischen und internationalen Umweltgesetze hielten. Das gelte auch für Russland. Moskau hat nach Angaben des griechischen Kommissars zugesichert, sich an die UN-Konvention zur Prüfung der Umweltverträglichkeit zu halten. Russland hat die sogenannte Espoo-Konvention zwar unterschrieben, bisher aber nicht ratifiziert.

Neben den skandinavischen Ostsee-Anrainern Schweden, Dänemark und Finnland hatte auch der Baltenstaat Lettland Umweltbedenken gegen die Pipeline ins Feld geführt. Lettland verweist auf mögliche Probleme mit chemischen Waffen, die die Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg in der Ostsee versenkte.