Breitbandnetz-Ausbau: 77 Kommunen in Brandenburg gefördert

Bestätigt wurden den Angaben zufolge unter anderem Anträge der Städte Beelitz, Rathenow, Werder, Forst, Luckau und Schwedt, der Gemeinden Seddiner See, Nuthe-Urstromtal, Wiesenburg, Michendorf, Letschin, Wandlitz und Löwenberger Land sowie der Ämter Nennhausen, Rhinow, Seelow-Land, Scharmützelsee, Gartz/Oder und Döbern.

Erst Anfang Juli hatte das Ministerium einen vorübergehenden Bewilligungsstopp aufgehoben. Gemeinden, die alle Voraussetzungen für eine Zuwendung erfüllen, würden Mittel der EU, des Bundes und des Landes erhalten, sagte Vogelsänger. Zur Höhe der zugesagten Mittel wurden keine Angaben gemacht.

Unterdessen warf die CDU-Fraktion der rot-roten Landesregierung vor, den wahren Stand des Ausbaus der Breitband-Internetverbindungen zu verschleiern. Infrastrukturexperte Rainer Genilke verwies dabei auf eine Parlamentarische Antwort von Staatskanzleichef Albrecht Gerber, wonach erst 18 der 26 in Brandenburg zur Versorgung peripherer Gebiete geplanten Richtfunkverbindungen fertiggestellt worden seien. Bisher wurden danach ganze 130 Teilnehmer angebunden.

"In einem völlig undurchsichtigen Verfahren hat die Landesregierung in den letzten Monaten mehr als 1,7 Millionen Euro eingesetzt, um damit bis dato wenig mehr als 100 Brandenburger Haushalte ins Internet zu bringen", kritisierte Genilke.

Das Berliner Telekommunikationsunternehmen DNS:NET Internet Service GmbH bezeichnete die Angabe von kaum mehr als 100 Anschlüssen dagegen als "vollkommen absurd". Der Breitbandausbau komme gut voran.

"Tatsächlich erreicht alleine die DNS:NET in einem einzelnen Ortsnetz wie Wilhelmshorst rund 2000 Haushalte", sagte Geschäftsführer Alexander Lucke am Sonntag. Dabei sei Wilhelmshorst nur eines von 16 per Richtfunk angebunden Ortsnetzen, die seine Firma ausbaue. Darüber hinaus würden andere Netzbetreiber weitere Orte erschließen.

Die Firma verbindet das entstehende Richtfunknetz nach eigenen Angaben mit den Ortsnetzen und verwendet dazu in den Orten die bestehenden Telefonkabel. "Wir kommen gut voran. Auch die Zusammenarbeit mit dem Errichter des Richtfunknetzes verläuft positiv", sagte Lucke.