Branche will auf Energiegipfel auch strittige Fragen besprechen

dpa | 02.10.2006

München/Berlin (dpa) - Die Energiewirtschaft will beim für den 9. Oktober geplanten Energiegipfel entgegen den Plänen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auch strittige Themen behandeln. "Wir gehen davon aus, dass unsere Gipfelteilnehmer sowohl das Thema Atomkraftlaufzeiten als auch die Preisregulierung bei der Kanzlerin ansprechen werden", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbands der Elektrizitätswirtschaft (VDEW), Eberhard Meller, dem Nachrichtenmagazin "Focus". Angesichts der Pläne von Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU), die Strompreisaufsicht zu verschärfen, droht die Branche mit einer Verringerung ihrer Investitionen. "Die beim Gipfel im April zugesagten Investitionen in Höhe von 30 Milliarden Euro sind bei einer Preisregulierung, wie sie Minister Glos plant, in Frage gestellt", sagte Meller.

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Der Chef des Energiekonzerns Vattenfall, Klaus Rauscher, sagte: "Natürlich halten wir unsere Investitionszusagen. Allerdings sind wir als Wirtschaftsunternehmen verpflichtet, strenge Rentabilitätskriterien an unsere Projekte anzulegen. Und die vertragen sich nicht mit staatlich verordneten Preisen."

Merkel plant, strittige Themen nicht auf die Tagesordnung zu nehmen. Wirtschaftsstaatssekretär Joachim Wuermeling (CSU), der mit der Vorbreitung befasst ist, sagte zu "Focus": "Ein Gipfel ist nicht der Rahmen, über Details von Gesetzgebung - ob Kartellrecht oder Atomlaufzeiten - zu sprechen. Das verspräche keinen Erfolg." Der Arbeitsplan sehe vor, "internationale und europäische Aspekte der Energieversorgung zu besprechen".