Bergbau im Saarland vor dem Aus

In den kommenden Tagen werde Kurzarbeit für die Betroffenen beantragt, sagte RAG-Vorstandschef Bernd Tönjes in Saarbrücken nach dem Treffen mit der Landesregierung. Tönjes betonte, dass sein Unternehmen von einem derart schweren Beben "völlig überrascht" worden sei. "Wir bedauern das zutiefst." Das Unternehmen erwäge keinesfalls, gegen den Abbaustopp juristisch vorzugehen. "Da müssen wir gar nicht drüber reden."

Müller betonte, das Unternehmen müsse nun zweifelsfrei nachweisen, dass sich ein solches Ereignis nicht wiederholen kann. Ein Bergbau, der zur Gefährdung von Leib und Leben der Betroffenen führt, sei nicht zu verantworten. "Es wird kein neues Experiment mit offenem Ausgang mehr geben", sagte Müller. Er sehe keine Perspektive für den Bergbau.

Tönjes sagte nach dem Treffen mit der Landesregierung, sein Unternehmen sehe dennoch eine Chance, die Beben künftig einzudämmen. Allerdings habe die RAG schon viele Maßnahmen probiert. "Ob wir zweifelsfrei nachweisen können, dass eine Gefährdung künftig nicht mehr besteht, können wir zur Zeit nicht vorhersagen", sagte Tönjes. In den kommenden Tagen werde dies untersucht. So lange werde kein Antrag auf eine Wiederaufnahme der Förderung gestellt.

Die Bergbaugewerkschaft IG BCE warnte nach dem Stopp des Bergbaus an der Saar vor dem Verlust von tausenden Arbeitsplätzen. Es gehe insgesamt um bis zu 10 000 Jobs, die vom Ende des Steinkohleabbaus an der Saar betroffen seien, sagte Bezirksleiter Dietmar Geuskens. Zu den 5000 Stellen bei der Deutschen Steinkohle kämen etwa ebenso viele in Zulieferbetrieben und vom Bergbau abhängigen Unternehmen hinzu. Deren Verlust wäre eine Katastrophe für das Saarland.

Müller sagte, es müsse nun genau geprüft werden, wie man die Zukunft der Bergleute im Saarland sichern kann. Eine von der Linken geforderte Beschäftigungsgesellschaft sehe er kritisch. Müller setzt auf einen "Solidarpakt Kohle" für das Land, an dem sich die gesamte Wirtschaft, die Gewerkschaften und die Regierung beteiligen sollten. In den kommenden Tagen und Wochen werde eine Arbeitsgruppe über diese Fragen diskutieren. Angesichts der guten Konjunktur sehe er gute Chancen für eine Lösung.

Der saarländische Wirtschaftsminister Joachim Rippel (CDU) sprach von einer "historischen Herausforderung". Mit Sorge blicke man vor allem auf die saarländischen Kohlekraftwerke, die auf die Kohle aus Ensdorf angewiesen seien. Manche Kraftwerke hätten nur Reserven für eine Dauer von bis zu vier Wochen. Auch hier müsse die Arbeitsgruppe intensiv diskutieren und mit den Verantwortlichen reden, um Lösungen zu entwickeln.