Auf ins digitale Zeitalter - Gabriel baut schnelles Internet aus

Mit dem forcierten Ausbau des schnellen Internets auf Glasfaser-Basis, einer neuen Bundesagentur und Milliarden-Förderung für junge Firmen soll die deutsche Wirtschaft für das digitale Zeitalter fit gemacht werden. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) schlägt in einer Zehn-Punkte-Strategie unter anderem den Aufbau einer Digitalagentur als Kompetenzzentrum für Regulierungsfragen und Verbraucherschutz vor. Zudem solle ein Investitionsfonds für Gigabit-Netze eingerichtet werden, der auch mit Erlösen aus der nächsten Frequenzversteigerung finanziert werden könnte.

Schnelles Internet Voraussetzung für Wettbewerbsfähigkeit

Die "Digitale Strategie 2025" wollte Gabriel zur Eröffnung der weltgrößte IT-Messe CeBIT in Hannover am Montagabend vorstellen. "Die erfolgreiche digitale Transformation unserer Volkswirtschaft ist die Voraussetzung für den Erhalt und die Stärkung unserer Wettbewerbsfähigkeit", erklärte der Vize-Kanzler. "Unser Ziel ist es, Deutschland zum modernsten Industriestandort zu machen."

Der Industrieverband BDI warnte vor einem wirtschaftlichen Rückstand Deutschlands aufgrund des "dramatisch stockenden" Ausbaus digitaler Netze. Die von der Bundesregierung bis 2018 angestrebten 50 Megabit pro Sekunde könnten lediglich eine Zwischenetappe sein, sagte Grillo.

Auch aus Sicht des Wirtschaftsministeriums darf es nicht bei dem Ziel bleiben, Internet-Anschlüsse auf eine Geschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde auszubauen. Bis zum Jahr 2025 müsse ein Gigabit-Glasfasernetz stehen, geht aus dem Strategiepapier hervor.

Digitale Agenda muss noch bestimmt werden

Nötig ist aus Sicht des Bundeswirtschaftsministeriums ein integrierter Ansatz, um die "Fragmentierung der Kompetenzen" zu überwinden. Eine noch zu gründende Digitalagentur sollte ein "hochleistungsfähiges und international vernetztes Kompetenzzentrum des Bundes" sein, heißt es in dem Strategiepapier. In einem ersten Schritt dafür sollte die Bundesnetzagentur genutzt werden.

Die notwendigen Investitionen in die Infrastruktur bis 2025 werden auf 100 Milliarden Euro beziffert. Diese sollten aus Sicht des Wirtschaftsministerium überwiegend von privaten Investoren mobilisiert werden. Vorgeschlagen wird aber auch ein Zukunftsinvestitionsfonds für Gigabit-Netze im ländlichen Raum. Mit einem Fondsvolumen von rund 10 Milliarden Euro sollen weitere Investitionen ausgelöst werden. "Darüber hinaus sind neue Finanzierungsinstrumente erforderlich", heißt es.

Digitalisierung besser nutzen

Nötig sei auch eine "vitale Gründerszene". Um mehr Wagniskapital für junge Technologiefirmen zu mobilisieren, müssten die Rahmenbedingungen verbessert werden. "Wir wollen Deutschland als wettbewerbsfähigen Standort für Wagniskapitalfonds weiterentwickeln...", heißt es in dem Strategiepapier. Vorgeschlagen werden auch Steueranreize bei der Finanzierung innovativer Unternehmen. Die Börse als Finanzierungsquelle für junge und innovative Wachstumsunternehmen solle "wiederbelebt" werden.

Forschung und Entwicklung sollen so vorangetrieben werden, um über Schlüsselkompetenzen zu verfügen. Nachhaltig gestärkt werden müssten Datensicherheit und Datenschutz: "Gerade mittelständische Unternehmen müssen in die Lage versetzt werden, Gefahren zu erkennen und sich davor zu schützen, um die mit der Digitalisierung verbundenen Chancen im vollen Umfang nutzen zu können."