Auch Bund prüft Rückforderung von Subventionen an Nokia

AFP, Verivox | 17.03.2008

Berlin/Düsseldorf (AFP) - Dem finnischen Handyhersteller Nokia droht neben Millionen-Rückzahlungen an Nordrhein-Westfalen unter Umständen auch eine hohe Rückforderung des Bundes. Das Bundesforschungsministeriums prüfe derzeit, ob Nokia die Auflagen für Subventionen in Höhe von vier Millionen Euro erfüllt habe, sagte eine Ministeriumssprecherin am Samstag der Nachrichtenagentur AFP. Sie bestätigte damit einen Bericht der "Wirtschaftswoche". Der Bund habe die Forschung bei Nokia zwischen 1998 und 2007 mit insgesamt zehn Millionen Euro gefördert. Die Subventionen seien an die Verwertung der Ergebnisse in Deutschland geknüpft gewesen. Angesichts der Verlagerung der Produktion vor allem nach Rumänien gebe es Zweifel, ob diese Vorgabe eingehalten worden ist.

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Eine Antwort der deutschen Nokia GmbH auf eine erste Anfrage des Ministeriums ließ der Sprecherin zufolge noch viele Fragen offen. Das Ministerium habe daraufhin Anfang März in einem zweiten Schreiben weitergehende Fragen gestellt. Nokia habe nun bis zum 7. April Zeit für eine Antwort, danach solle über das weitere Vorgehen entschieden werden. Bislang gebe es aber noch keine konkrete Rückforderung. Das Land Nordrhein-Westfalen fordert von Nokia bereits knapp 60 Millionen Euro an Subventionen und Zinsen zurück. Die Landesregierung wirft Nokia vor, seit 2002 nicht genügend Dauerarbeitsplätze in seinem Bochumer Werk geschaffen zu haben. Zur Zahlung setzte das Land dem finnischen Handyhersteller eine Frist bis zum 31. März.