Apple setzt Verkaufstopp für Samsungs Tablet-PC durch

Die Verfügung richtet sich gegen die Samsung Electronics GmbH in Schwalbach sowie die Muttergesellschaft in Südkorea. Der Vertriebsstopp betrifft die gesamte Europäische Union bis auf die Niederlande. Apple hatte ein Ordnungsgeld von 250.000 Euro oder eine Ordnungshaft bis zu insgesamt zwei Jahren beantragt, sollte Samsung der Verfügung nicht entsprechen.

Apple und Samsung streiten auf mehreren Ebenen um das Design ihrer Smartphones und Tablets. Die Internationale Handelskommission (ITC) der USA hatte in der vergangenen Woche nach einer Beschwerde von Apple eine Untersuchung gegen Samsung eingeleitet. Die Prüfung in den USA erstreckt sich sowohl auf Smartphones als auch auf Tablet-Computer. Vor dem Landgericht in Düsseldorf ging es hingegen nur um die Tablet-Computer iPad und Galaxy Tab. Apple will über die ITC die Importe der Samsung-Geräte in die USA blockieren.

Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. Bereits im März hatte Apple auch den taiwanischen Hersteller HTC mit dem Vorwurf von Patentverletzungen verklagt.

Samsung verwendet für seinen Tablet-Computer wie für einen Teil seiner Smartphones das Google-Betriebssystem Android. Das Samsung Galaxy Tab 10.1 kommt in diesem Monat in Deutschland auf den Markt.

Samsung will den gerichtlich verordneten Verkaufsstopp seines Tablet-Computers Galaxy Tab 10.1 nicht hinnehmen. Der südkoreanische Hersteller kündigte an, gegen die Einstweilige Verfügung vorzugehen. "Wir werden unser geistiges Eigentum in Deutschland und der ganzen Welt verteidigen", sagte Samsungs PR-Chef Kim Titus.