Ab 2010 Öko-Strom nur noch mit umweltfreundlichem Pflanzenöl

dpa | 10.06.2009

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Berlin - Das Bundeskabinett hat am Mittwoch in Berlin beschlossen, dass ab 2010 für die Erzeugung von Öko-Strom nur noch umweltfreundliche Pflanzenöle verwendet werden dürfen. Umweltminister Sigmar Gabriel (SPD) teilte mit, dass die Umsetzung der Anforderungen der EU in Rekordzeit zeige, wie wichtig es Deutschland sei, dass nur nachhaltig hergestellte Biomasse vergütet werde. Die Landwirtschaftsministerin, Ilse Aigner (CSU), fügte hinzu, dass bisher bei der Herstellung von Pflanzenölen auch Regenwald vernichtet worden sei. Aus diesem Grund seien internationale Standards notwendig.

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Raps-, Palm- und Sojaöl, für die es nach dem Erneuerbare Energien-Gesetz eine Vergütung gibt, müssen nach den Plänen so hergestellt werden, dass bei der Stromerzeugung mindestens 35 Prozent weniger Treibhausgase frei werden als etwa bei Kohle oder Erdgas. Bis 2018 soll die Vorgabe auf 60 Prozent erhöht werden. Die Pflanzen dürfen nach Angaben des Umweltministeriums nicht in Regenwäldern oder Feuchtgebieten angebaut werden. Deutschland verschärft die Anforderungen der Europäischen Union (EU), indem es bereits frühzeitig möglichst hohe Einsparungen an Treibhausgasen geben soll. Der Bundestag muss der Verordnung noch zustimmen.

Der Deutsche Bauernverband kritisierte, dass die Pläne über die EU-Anforderungen hinausgingen. Er forderte, die Vorgaben zu ändern und nicht mehr vor der Bundestagswahl zu beschließen.